AllgemeineGeschäftsbedingungen für die Nutzung des Online-Shops
Medieninhaber, Herausgeber und Verleger:delicioussign OG, Margaretenstraße 79 II, 1050 Wien, T:0676 3728963, E: office@delicioussign.at
§ 1 Geltungsbereich
(1) Mit der Abgabe seiner Bestellungerklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden und ist an sie gebunden.(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender gesetzlicherVorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) ganz oder teilweiseunwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändertwirksam.
§ 2 Vertragsschluss
Alle Angebote des delicioussign OG LaPapeteria Webshop sindfreibleibend und als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, selbst einAngebot zu legen. Der Vertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den LaPapeteria-Shopzustande, und zwar entweder durch Absendung einer Auftragsbestätigungelektronisch oder postalisch oder unmittelbar durch Absendung der bestelltenWare.
§ 3 Rücktrittsrecht
(1) Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind,können 14 Tage ab Warenübernahme vom Kauf ohne Angabe von Gründen zurücktreten.Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe vonGründen abgesendet wird.(2) Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises nur Zugum Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Bedingunghierfür ist, dass sich die originalverpackte Ware in ungenütztem und neuemwiederverkaufsfähigem Zustand befindet. Die Kosten der Rücksendung gehen zuLasten des Kunden.(3) Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigtsind, ist der Rücktritt ausgeschlossen.
(4) Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Leistungen, die online übermitteltworden sind.
(5) Anfragen oder Reklamationen an: delicioussign OG, Margaretenstraße 79II, 1050 Wien, E: office@delicioussign.at
§ 4 Preise
(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreisfür die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Preislistenund Onlineshop ergibt. (2) Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben alsBruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer exklusive aller mitdem Versand entstehenden Spesen.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt im Normalfallinnerhalb von 7 Werktagen ab der Bestellung des Kunden, aber jedenfallsinnerhalb von 15 Tagen ab Bestelldatum. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wirddies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.(2) Die Porto-/Versandkosten berechnen sich ab 01. März 2020 je nach Umfang undGewicht der Sendung und sind ersichtlich bei den Preisangaben direkt beim Produkt.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind, sofern nicht andersvereinbart, sofort ab Rechnungseingang abzugs- und spesenfrei fällig. Der Kundeist bei Zahlungsverzug verpflichtet, sämtliche delicioussign OG durch diesenZahlungsverzug entstehenden zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgungnotwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach dengesetzl. Bestimmungen für die Dauer von 24 Monaten ab Eingang der Ware. Kommtein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoherAufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch aufPreisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung desVertrages (Wandlung). Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigenSachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern essich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
§ 8 Schadenersatz
(1) delicioussign OG haftet nur fürSchäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Schäden anPersonen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht umein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.(2) Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden und reinen Vermögensschäden istgegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
§ 11 Datenschutz
Der Kunde anerkennt, dass die Verwendungder im Vertrag angeführten Daten über den Kunden für Zwecke der Buchhaltung undder Kundenevidenz gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden zurErfüllung von gesetzlichen Vorschriften und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrsverwendet. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer dies ist fürdie Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich. Näheres zum Datenschutz sind derDatenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Auf diesen Vertrag istösterreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UNKaufrechtsanzuwenden. Ist der Vertragspartner Verbraucher, so sind auch die zwingendenBestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalthat, auf diesen Vertrag anzuwenden. Erfüllungsort des Vertrages ist der Sitz vondelicioussign OG.(2) Für Streitigkeiten ist das am Sitz der delicioussign OG sachlich zuständigeGericht ausschließlich zuständig. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG,gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz,der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
Die AGB sind gültig ab 1. März 2020